Landtagsreden
Auf dieser Seite dokumentiere ich meine Landtagsreden als Video oder Link zu einem Video.
Diese sind auch zu finden auf der Seite des rbb.
TOP 21 Notwendige Korrekturen auf Bundesebene im Bereich der Leistungen für Asylbewerber einfordern und weitere Maßnahmen aktiv vorantreiben Antrag der AfD-FraktionDrucksache 7/9386vom 12.03.2024 Meine Rede kann hier angesehen werden ab Min. 13:45. Weiterlesen
TOP 7 Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes Gesetzentwurf (SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, BVB / FREIE WÄHLER Gruppe) 09.04.2024 Drucksache 7/9495 Neudruck Meine Rede zu Beginn der Debatte kann hier angesehen werden. Weiterlesen
TOP 7 Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes Gesetzentwurf (LReg) 19.07.2023 Drucksache 7/8080, 2. Lesung Meine Rede kann hier angesehen werden ab Min. 11:40. Weiterlesen
TOP 6 Gesetz über interne Meldestellen im kommunalen Bereich für hinweisgebende Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, und zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Meine Rede kann hier angesehen… Weiterlesen